Sportausschuss startet „Testballon“ : 32 000 Euro aus Sportpauschale bei Bedarf für vereinseigene Anlagen

Timo Schisanowski
Vorsitzender Sport- und Freizeitausschuss
Thomas Michel
Sprecher der SPD-Fraktion im Sport- und Freizeitausschuss

Es war ein vergleichsweise überschaubarer Betrag von 32 000 Euro, der gestern im Sport- und Freizeitausschuss der Stadt Hagen sogar für eine "Auszeit" sorgte. Danach wurde der Posten ohne Gegenstimme "umgebucht". Sozusagen als Testballon. Wo er landen wird, ist allerdings ungewiss.

Sportpauschale und vereinseigene Anlagen, dass passte bis gestern nicht zusammen. Obwohl der Ausschuss auch schon in der vergangenen Legislaturperiode darüber einig war, dass Klubs mit eigenen Sportstätten eigentlich nicht von Zuschüssen für deren Erhalt abgeschnitten werden sollten, sah man aufgrund gültiger Richtlinien keine Möglichkeit, ihnen Mittel zukommen zu lassen. Allerdings waren die Aussagen der Landesregierung zu den Verwendungsmöglichkeiten der Sportpauschale – erst recht in "Nothaushaltsgemeinden" wie Hagen – immer schon schwammig und boten somit Interpretationsspielraum.

Thomas Michel, sportpolitischer Sprecher der SPD, brachte den Stein ins Rollen, als er beim Tagesordnungspunkt "Haushaltsplanberatungen" vorschlug, von den im Jahr 2010 noch nicht verplanten 55 628 Euro der Sportpauschale 32 000 Euro den vereinseigenen Anlagen zukommen zu lassen ("nur im Bedarfsfall") und so den bisher hierfür auswiesenen Zuschussbetrag von 18 000 Euro auf 50 000 aufzustocken. Weil es sinnvoll sei, den Vereinen zu helfen, da diese, wenn sie Hilfe zur Selbsthilfe erhielten, als Multiplikatoren aufträten. Beispielsweise, indem sie zusätzliche Sponsoren akquirieren und damit Erhaltungs- oder Erneuerungsmaßnahmen erst möglich machen.

Grundsätzlich sei der Antrag vernünftig, stimmte Hans-Dieter Fischer (CDU) zu. "Aber ich glaube, wir dürfen das nicht." Als Antwort darauf zitierte Michel aus einem Schreiben der Bezirksregierung, in dem es heißt: "Investitionsmaßnahmen von Sportvereinen können aus Mitteln aus der Sportpauschale bezuschusst werden, wenn dies in der Langzeitbetrachtung wirtschaftliche Effekte hat." Dass letztere gegeben seien, könne der Regierungspräsident im Einzelfall nicht abstreiten.

Nach einer beantragten Sitzungsunterbrechung erklärten die CDU-Vertreter, sich dem SPD-Antrag nicht entgegenstellen zu wollen, sondern sich der Stimme zu enthalten. Ohne Gegenvotum wurden die 32 000 Euro in den "Anlagen-Zuschuss-Topf" geleitet. Dies sei eine Art Test, so sah es auch Sportausschuss-Vorsitzener Timo Schisanowski, der ansonsten wie sein Vorgänger Hans-Dieter Fischer davon ausgeht, dass alle politisch beschlossenen und von der Verwaltung eingeplanten Projekte auch realisiert werden. Ein Brief der Bezirksregierung, in dem "Zweifel" an der Dringlichkeit der Kunstrasen-Installation am Vorhaller Voßacker geäußert werden, hat für einige Unruhe gesorgt.

Quellenangabe:

Sport- und Freizeitausschuss Artikel WR/WP, 03. März 2010