Umsetzung der Vorschläge der Zukunftskommission im Bereich Jugend und Soziales

Sybille Klos-Eckermann
Sprecherin der SPD-Fraktion im Jugendhilfeausschuss

Vorschlag zur Tagesordnung des JHA am 20. April 2010

Umsetzung der Vorschläge der Zukunftskommission im Bereich Jugend und Soziales

Aus der Presse –WR 31.3.10:

MdL Wolfgang Jörg befürchtet KiBiz-Giftpläne- war zu entnehmen, dass es sowohl beim Ausbau der U3 – Betreuung als auch bei den Elternbeiträgen Kita/OGS (Geschwisterregelung) zu Einschnitten kommen soll.

Dies wäre zum Einen wegen des gesetzlichen Rechtsanspruchs ab 2013 widersinnig, zum Anderen würde es dem Anspruch der Stadt Hagen zuwiderlaufen, die kommunale Bildungslandschaft gerecht und familienfreundlich zu gestalten.

Die Ratsbeschlüsse zum Bericht der Zukunftskommission und zur Zukunft der Personalwirtschaft vom 25.6.09 –TOP 4.2 und 5.4 geben zur Umsetzung der summarischen Sparvorschläge eindeutige Vorgaben, die nicht zulasten eines laut GPA und Zukunftskommission leistungsorientiert und effizient arbeitenden Bereichs verschoben werden dürfen.

Die SPD-Fraktion bittet deshalb um eine möglichst frühzeitige Beteiligung des Fachausschusses durch Information in der nächsten Sitzung. Insbesondere bitten wir um Erläuterung, welche Anteile aus den folgenden Positionen der Zukunftskommission auf den Bereich Jugend und Soziales entfallen sollen, wie die Zahlen ermittelt wurden und ggf. welche konkreten Vorstellungen zur Umsetzung bereits bestehen:

  • Personal 33,0 Mio.
  • Interkommunale Zusammenarbeit 1,5 Mio.
  • Soziales und Sport 5,0 Mio.
  • Sachkosten 7,5 Mio.

Sybille Klos-Eckermann