Schallende Ohrfeige für OB Dehm! Sinnlose OB-Gutachten kosten der Stadt viel Geld.

Mark Krippner
Mark Krippner Fraktionsvorsitzender

Gegen ausdrückliche Empfehlungen aus der Mitarbeiterschaft und der Politik hat OB Jörg Dehm nach der Reinigung auch die Hagener Feuerwehr für 22.000 € auf weitere Einsparungen hin untersuchen lassen.

Aus jahrelanger vertrauensvoller Zusammenarbeit war den Hagenern bekannt, dass ihre Reinigung und Feuerwehr mit großem Einsatz und viel Kreativität optimal ihren Dienst versehen und dabei ein hohes Maß an Kostenbewusstsein an den Tag legen.

Als Zugereister traute Jörg Dehm jedoch weder dem engagierten Feuerwehrchef Horst Wisotzki noch all den anderen Hinweisen und beauftragte ihm aus seiner früheren Tätigkeit bekannte Fachbüros mit einer Überprüfung. Er war wohl davon überzeugt, dass bei der Hagener Reinigung und Feuerwehr schlecht gewirtschaftet würde.

Die Ergebnisse werden ihm nicht gefallen haben:
Die Gutachter haben der Reinigung und auch der Feuerwehr beste Noten ausgestellt. Sehr gute Arbeit bei niedrigen Kosten.

Die SPD-Fraktion hat die Position der Kolleginnen und Kollegen von Reinigung und Feuerwehr immer unterstützt und frühzeitig die unsinnigen Gutachten kritisiert. „Statt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Vertrauen entgegen zu bringen, begegnete der OB ihnen mit Zweifeln und Misstrauen“, stellt Fraktionsvorsitzender Mark Krippner bedauernd fest. „Jetzt sollte auch der OB endlich zur Kenntnis nehmen, dass die Hagener Verwaltung TOP-Ergebnisse erzielt, während an den früheren Wirkungsstätten des OB in Mülheim und Dinslaken erst durch externe Gutachten die Probleme auf die Reihe gebracht werden mussten“, stellt Mark Krippner kritisch fest.

Die SPD-Fraktion fühlt sich durch die beiden Fehlgriffe des OB in ihrer Kritik an der vom OB geplanten Vorgehensweise bei den Einsparungen im Haushalt bestätigt. Mark Krippner: „Wenn der Verwaltungs- und Finanzfachmann Dehm bei diesen zentralen Punkten mit seiner Einschätzung zu Einsparpotentialen schon völlig daneben lag, haben wir die große Sorge, dass sich dies auch bei seinen Kürzungsvorschlägen im Haushalt fortsetzt.“

Für die SPD-Fraktion gilt für die jetzt beginnende Sparrunde der Grundsatz, dass nicht nach dem Rasenmäher, sondern nach Prüfung jeden Einzelfalls auf der Grundlage von Vergleichen und Benchmarks verantwortliche Entscheidungen getroffen werden.

„Genügen die OB-Vorschläge diesen Kriterien nicht, muss nachgebessert werden“, so Mark Krippner zu den Erwartungen seiner Fraktion an den in der kommenden Woche nach über einjähriger Verwaltungsarbeit durch den OB dem Rat vorzulegenden Maßnahmenkatalog in einem Volumen von 90 Mio €. Dies gilt auch für den engen Zeitrahmen bis Dezember 2010. „Die Verwaltung hat über 1 Jahr gebraucht, da lassen wir uns nicht unter Druck setzen. Qualität geht für uns vor Schnelligkeit“, so die klare Aussage von Mark Krippner zum weiteren Vorgehen der SPD-Fraktion.