Kulturgesetz NRW

Sven Söhnchen, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hagen

In dieser Woche stellte die nordrhein-westfälische Kulturministerin Ute Schäfer auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion die Überlegungen zu einem Kulturfördergesetz vor. Unter den mehr als 150 Gästen und Diskussionsteilnehmern waren alle Sparten aus Kunst und Kultur vertreten, unter Ihnen auch der Sprecher der Hagener SPD-Kulturfraktion Sven Söhnchen.

„Mit dem Kulturgesetz betreten wir bundesweit Neuland“, stellte die stellvertretende Vorsitzende der SPDLandtagsfraktion, Heike Gebhard, nach der Diskussion fest.
„Es war interessant und aufschlussreich, dass alle ein solches Gesetz grundsätzlich sehr befürworten, jedoch Sorgfalt vor Schnelligkeit stellen.“ Dem pflichtete Andreas Bialas, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, bei: „Wir müssen die kulturelle Landschaft in ihrer Vielfalt abbilden und intensiv in die Vorbereitungen der Gesetzgebung einbeziehen.“

Ministerin Ute Schäfer und Dr. Fritz Behrens, Vorsitzender des Kulturausschusses, stellten in der Veranstaltung den vorgesehenen Fahrplan für die Gesetzgebung vor:

Zunächst wird das Ministerium in Regionalveranstaltungen die Kulturschaffenden über das Vorhaben informieren und deren Beiträge in die weitere Erarbeitung einfließen lassen. Diese werden dann in einem Referentenentwurf münden, der vom Kabinett beschlossen werden muss. Daraufhin wird es eine Anhörung der betroffenen Verbände und Kommunen geben und schließlich einen Gesetzentwurf, der in die parlamentarische Beratung geht. Insbesondere folgende Bereiche sollen in das Kulturfördergesetz einfließen:

  • Die Kulturförderung als gemeinsame Aufgabe von Land und   Kommunen,
  • die Klärung des Verhältnisses zwischen Freiwilligkeit und objektiver Rechtsverpflichtung,
  • Ziele und Grundsätze der Kunst- und Kulturförderung sowie
  • Stellenwert und Bedeutung der kulturellen Bildung.

„Eines haben wir jetzt schon erreicht“, betonte Bialas abschließend:
„Die Kultur ist wieder zu einem wichtigen Thema politischer Debatten im Land und in den Kommunen geworden.“

Söhnchen verspricht eine Begleitung des Gesetzgebungsverfahren auf lokaler Ebene:„Gemeinsam mit den Kulturschaffenden unserer Stadt wird die SPD weiter im Dialog bleiben und zeitgleich die Meinungen und Anregungen über unsere Landtagsabgeordnete Wolfgang Jörg und Hubertus Kramer in die Düsseldorfer Findung einspeisen!“