Sommerbrief des Fraktionsvorsitzenden Mark Krippner

Liebe Genossinnen und Genossen,

nach den arbeitsreichen sowie bewegten Tagen und Wochen, welche die Kommunalwahl, die Oberbürgermeister-Stichwahl und letztlich auch die Konstituierung des Stadtrates mit sich gebracht haben, gehen wir nun in die politische Sommerpause. Ich tue das in diesen Tagen mit einem Resümee und einem Blick nach vorne. Was haben wir geleistet? Was haben wir erreicht? Und was wollen wir in den vor uns liegenden sechs Jahren für unsere Stadt und ihre Bürger erreichen?

Blicke ich zurück, dann erfüllt mich unser mit großem Engagement und vielen guten inhaltlichen Argumenten geführter Wahlkampf mit Stolz. Wir waren die einzige Partei in Hagen, die Themen gesetzt und damit beim Wähler gepunktet hat. Wir sind die Partei, die sich in den Stadtteilen um die großen und kleinen Probleme kümmert, sie anpackt und gemeinsam mit den Bürgern löst. Dass unser Konzept erfolgreich aufgegangen ist, dafür sprechen die 20 Direktmandate, die wir für unsere Ratsfraktion geholt haben. Die Wähler haben uns wieder zur stärksten Fraktion im Rat der Stadt Hagen gemacht. Ein großartiger Erfolg. Das sollten wir nicht vergessen, auch wenn ein einzelner, und meiner Meinung nach verirrter und verwirrter Ex-Genosse, diesen Erfolg wieder geschmälert hat. Dazu später mehr.

Denn erfolgreich waren nicht nur die vielen unermüdlichen Wahlkämpferinnen und -kämpfer, sondern insbesondere auch ein Mann, der uns alle beflügelt und mitgezogen hat. Unser Oberbürgermeister-Kandidat Horst Wisotzki war in den stressigen Wahlkampftagen sowohl großer Motivator als auch ein Fels in der Brandung. Auch wenn es letztlich für seinen Einzug ins Oberbürgermeisteramt nicht gereicht hat, so gilt Horst jetzt in der ganzen Stadt als Sympathieträger und damit als ein Vorzeigepolitiker der SPD-Fraktion und der gesamten Partei. Wir sind überaus froh und glücklich, dass er Hagen in den kommenden sechs Jahren als Bürgermeister repräsentieren wird.

Für das Erreichte mussten wir allerdings hart kämpfen. Die aus der (Personal-)Not heraus gegründete Jamaika-Koalition hinter Herrn Erik O. Schulz wollte uns politisch isolieren und in eine politische Schmuddelecke stellen, in die wir wahrlich nicht gehören. Doch dass es ohne die SPD in Hagen nicht geht, das bemerkten in den Sondierungsgesprächen sehr schnell nicht nur die neuen und kleinen Gruppierungen, sondern auch Jamaika. Vor allem dann, wenn wir, wie geschehen, nicht auf Blockadepolitik setzen, sondern ganz offensiv und konstruktiv mit wichtigen Themen die politische Debatte bestimmen. Unsere Themen fanden breite Zustimmung und spiegeln sich jetzt in den Zuschnitten der Ausschüsse wieder. Daran werden wir weiterarbeiten.

So hat mich bereits der Verlauf unserer Klausurtagung in Eslohe optimistisch gestimmt. Aufbruchsstimmung, Zusammenhalt und Ideenreichtum mit Blick auf die zukünftigen sechs Jahre politische Arbeit in Hagen prägten das erste Zusammentreffen der neuen Fraktion mit immerhin 21 Sitzen im Hagener Stadtrat. Dort im Sauerland wählten wir Horst einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten, wir haben den Fraktionsvorstand mit großer Zustimmung komplettiert, wir haben unsere schlagfertige Truppe auf die Ausschüsse und die weiteren Gremien verteilt und wir haben für die Zukunft wichtige Themen benannt und zuständige Arbeitsgruppen ins Leben gerufen. Eine rundum gelungene Veranstaltung, die leider einen Tag später durch das Ausscheiden von Michael Grzeschista – weil einfach nicht vorhersehbar – mehr als getrübt wurde. Unser mühevoller Versuch, ihn zurückzuholen, blieb leider erfolglos. Und um keine Legendenbildung aufkommen zu lassen: Michael hat allen seinen Wünschen entsprechend attraktive Ausschüsse sowie Aufsichtsratsmandate offeriert bekommen, sich aber allen „Brücken“ und Versuchen, ihn in die politische Arbeit der SPD-Fraktion einzubeziehen, leider verweigert.
Hierzu abschließend möchte ich Euch noch mitteilen, dass ich Michael Grzeschista in einem offenen Brief (siehe Anhang) aufgefordert habe, sein Ratsmandat zurückzugeben. Ich halte das – auch unter dem öffentlichen Druck, der nun auf ihm liegt – als sein ehemaliger Fraktionsvorsitzender für meine Pflicht.

Die Folgen – nicht mehr stärkste Fraktion im Rat und damit der Anspruchsverlust auf den 1. Bürgermeister, Verlust von Ausschuss- und Aufsichtsratsplätzen und nicht zuletzt Häme und Spott aus anderen Parteien und der Wählerschaft – waren schwerwiegend. Dadurch wird die Fraktion sich aber nicht unterkriegen lassen und wird auf ihrem so gut begonnenen Weg, gepflastert mit klaren inhaltlichen Standpunkten zu aktuellen Themen (längere Öffnungszeiten für Kitas, Wegfall der Sportstätten-Nutzungsgebühr, Daseinsvorsorge in städtischer Hand) sowie Zukunftsprojekten wie die dringend notwenige Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, ein Mehr an Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung in der Stadt sowie die Einrichtung eines Naherholungsgebiet Hengsteysee, beharrlich fortschreiten.

Zum Schluss meines Sommerbriefes wünsche ich Euch und Euren Familien erholsame und schöne Sommerferien.

Mit freundlichem Gruß
Mark Krippner