Hagener Fraktionsspitze im Gespräch mit Innenminister Ralf Jäger

Nesrin Öcal, 1. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Fraktionsvorsitzender

Für Empörung bei den Wählern und für harsche Kritik bei SPD, HAGEN AKTIV und Die Linke sorgte die Bildung von FDP- und AfD-Fraktionen nach der Kommunalwahl und vor der konstituierenden Sitzung des Rates.

Bekanntlich hatte sich Michael Grzeschista in Eilpe als SPD-Kandidat wählen lassen und war dann zur FDP gewechselt während Jacques Kempkens von HAGEN AKTIV zur AfD überlief und damit der Gruppe zum Fraktionsstatus verhalf.

Ein Thema, das nicht nur in Hagen für Aufsehen, sondern auch weitere nordrhein-westfälische Kommunen beschäftigt, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Mark Krippner und seine Stellvertreterin Nesrin Öcal kürzlich von Innenmister Ralf Jäger erfuhren. Bei einem Meinungsaustausch im Düsseldorfer Landtag, an dem auch die Hagener Landtagsabgeordneten Hubertus Kramer und Wolfgang Jörg teilnahmen, verurteilte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nesrin Öcal das undemokratische Verhalten der Mandatsträger und die damit zustande kommende Verfälschung des Wählerwillens innerhalb der Räte, Ausschüsse und Aufsichtsräte.

Der Transfermarkt zwischen den Parteien und Wählergemeinschaften, so machte Mark Krippner in Düsseldorf deutlich, sei auch mit dem Einzug einer Prozenthürde nicht zu verhindern. „Wir müssen vielmehr bei der Besetzung der Ausschüsse und der Aufsichtsräte ansetzen und hier die Geeignetheit des aktuellen Verahrens diskutieren, fordert der Hagener Fraktionsvorsitzende. Nur so könnte erreicht werden, dass Fraktionsbildungen von Mandatsträgern aus unterschiedlichen politischen Lagern ins Leere laufen.

Innenmister Ralf Jäger hatte ein offenes Ohr für die Argumente aus Hagen und versprach, das Thema im Auge zu behalten.