Für mehr Sauberkeit in der Stadt und einen effektiveren Busfahrplan

Werner König
Horst Wisotzki

SPD-Fraktion bringt gleich zwei umfassende Arbeitspapiere im Umweltausschuss ein

Der Umweltausschuss wurde in der neuen Amtszeit des Rates zum Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität erweitert. Dafür hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt mit einem entsprechenden Antrag gesorgt. Der Grund liegt auf der Hand und wurde nicht nur im Wahlkampf in zahlreichen Diskussionsrunden und Bürgergesprächen immer wieder in den Vordergrund gestellt: Denn mangelnde Stadtsauberkeit und Sicherheit sowie ein unzureichender Personennahverkehr wirken sich direkt auf die Lebensqualität in Hagen und auf das Image unserer Stadt aus.

So beklagen in Hagen immer mehr Bürger, dass die zuständigen Ämter, Betriebe und Behörden dem Anspruch, ein einladendes Stadtbild mit Wohlfühleffekt zu schaffen, nicht gerecht werden. Zuständigkeitsprobleme, mangelnde Koordination oder bislang noch nicht gehobene Synergieeffekte, die ein schnelles Eingreifen und das Ahnden von Verstößen erschweren oder gar verhindern, werden kritisiert.
Ein Arbeitskreis der SPD-Fraktion ist angetreten, diese Probleme im Umweltausschuss zu bündeln und abzuarbeiten. Zum Auftakt haben die Fraktionsmitglieder zunächst einen umfangreichen Fragenkatalog zusammengestellt. Mit der Beantwortung durch die Verwaltung sollen sich die Mitglieder des Umweltausschusses zunächst einen Überblick auf dem umfangreichen Gebiet von Sicherheit und Ordnung verschaffen. Nach der Vorstellung in der Fraktion wird die SPD den Katalog als Antrag im kommenden Umweltausschuss am 6. November einbringen.

„Wir sind angetreten, um für mehr Sauberkeit und Sicherheit in unserer Stadt zu sorgen. Dazu gehört die Ordnungspartnerschaft ebenso wie der effektive Einsatz von Reinigungskräften bis hin zur Sensibilisierung der Bürger durch verstärkte Öffentlichkeitsarbeit auf diesem Gebiet. Wir werden Punkt für Punkt abarbeiten und dabei nach pragmatischen und wirkungsvollen Lösungen suchen“, kündigt SPD-Ratsherr und Bürgermeister Horst Wisotzki .

Der Umweltausschuss, so hat es die SPD gefordert und auch durchgesetzt, hat sich mit dem Thema Mobilität in Hagen einen weiteren Schwerpunkt ins Arbeitsprogramm geschrieben. Aufgrund der topografischen und städtebaulichen Gegebenheiten führt der Autoverkehr in Hagen zu einer erhöhten Umweltbelastung. Für die SPD ist es daher zielführend, dass der öffentliche Nahverkehr (Busverkehre, Bahn, Entwicklung des Bahnhofs) sowie die E-Mobilität und der Zweiradverkehr (Ausbau von Radwegen, Anbindung von Fernradwegen, Beitritt in den Verband fahrradfreundliche Städte) stärker in den politischen Fokus gerückt werden müssen. Im ersten Schritt hat der Arbeitskreis um den SPD-Ratsherrn Werner König ein mehrseitiges Papier vorgelegt, in dem der Personennahverkehr in Hagen unter den verschiedensten Gesichtspunkten beleuchtet wird. Dabei kommen sowohl der Fahrplan mit Linienführung und Taktfolge als auch Service, Sicherheit und Sauberkeit auf den Prüfstand. „Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs in Hagen in den letzten Jahren permanent abgenommen hat“, konstatiert Werner König und kritisiert: „Eine Alternative zum Auto ist das Busnetz bei uns nicht.“ Das soll sich ändern. Daher ist es das Ziel der SPD-Fraktion, dass der Rat der Stadt die Verwaltung in absehbarer Zeit beauftragt, einen neuen Nahverkehrsplan zu erarbeiten. Mit am Tisch sollen dabei Mitglieder des Umweltausschusses sitzen. Vorab werden die Verwaltung und die Hagener Straßenbahn dem Umweltausschuss einen extra erstellen Fragenkatalog zu den dargestellten Problemen, Maßnahmen und Anregungen beantworten müssen.
Flankiert werden soll das sicherlich aufwendige und zeitintensive Arbeitsprogramm im Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität mit Bürgerforen in den verschiedensten Ortsteilen. „Nur in einem breit angelegten Diskussionsprozess kann es gelingen, zu deutlichen Verbesserungen zu kommen“, lautet die Strategie der SPD-Arbeitsgruppe. Mit der Vorstellung des Papiers im Umweltausschuss am 6. November wird das Projekt zur Verbesserung des Nahverkehrs in Hagen gestartet