OB Schulz sollte sich an selbst aufgestellte Regeln halten

Hagen. Nach der persönlichen Erklärung von Oberbürgermeister Erik O. Schulz zur Diskussionskultur im Rat der Stadt ist die SPD-Fraktion gespannt darauf, ob und wie der Oberbürgermeister seine Versprechen im kommenden Jahr einhalten will. „Jetzt sind wir erst einmal wieder enttäuscht worden“, so SPD-Fraktionschef Mark Krippner. Schulz, der von der CDU, den Grünen und der FDP als OB-Kandidat getragen wurde, hatte der SPD-Fraktion in der letzten Sitzung des Rates mehr Einbindung und Transparenz bei den anstehenden Entscheidungen versprochen. Zudem hatte der Oberbürgermeister einen moderateren Umgangston in den Sitzungen bei allen Ratsmitgliedern angemahnt.
„In der letzten Jahressitzung hat der Rat in der Sache fair gestritten. Trotzdem wäre es besser gewesen, wenn der OB seine Erklärung zu Beginn abgegeben hätte. Dann hätten er selbst und Kämmerer Christoph Gerbersmann sich vielleicht auch daran gehalten“, so SPD-Fraktionschef Mark Krippner. Immerhin hatte Gerbersmann Diskussionsbeiträge von Mitgliedern des Rates in Zwischenbemerkungen u.a. als „dummes Geschwätz“ bezeichnet und der OB selbst verweigerte zunächst SPD-Ratsherr Dietmar Thieser eine persönliche Erklärung mit einer Anspielung auf dessen eigene Amtszeit als Oberbürgermeister und damit mit einer unnötigen Provokation. In der Diskussion bezeichnete der OB den SPD-Vorschlag zum Thema Sportstättennutzungsgebühr darüber hinaus als populistisch.
Eine weitere Provokation ließ nicht lange auf sich warten. Schulz stellte einen Artikel mit zum Teil falschen und einseitigen Darstellungen zur Dringlichkeitsentscheidung in Sachen VRR auf seine private Internetseite. Für die SPD-Fraktion ist die Zielsetzung klar: Schulz will sich damit selbst reinwaschen, die SPD verunglimpfen und seiner Fangemeinde auf Facebook Gelegenheit zur Kritik an den Genossen geben.
„Wenn der Oberbürgermeister wie versprochen die Hagener Politik moderieren will, dann muss er zunächst einmal in seinen eigenen Reihen für Ruhe und Ordnung sorgen. Das gilt insbesondere für den Verwaltungsvorstand und die Jamaika-Koalition“, fordert Krippner.
Für die SPD-Fraktion, die ihre Anliegen in der Sache immer ernsthaft und entschlossen vorträgt, gehörten persönliche Anfeindungen oder gar Beleidigungen bislang weder im Rat noch in den Ausschüssen zum adäquaten Umgangston.