OB Schulz öffnet Rechtspopulisten die Schultüren

Nesrin Öcal -Stellvertretende Fraktionsvorsitzende-

Die Vorgänge um die AfD-Veranstaltung in der Aula der Ricarda-Huch-Schule stoßen bei der SPD-Fraktion nach der jüngsten Berichterstattung auf großes Befremden.

So lobt sich Oberbürgermeister Erik O. Schulz in einem Zeitungsartikel dafür, den Auftritt des umstrittenen AfD-Landesvorsitzenden Marcus Pretzell in Hagen verhindert zu haben. Zumindest wirft das Vorgehen des Oberbürgermeisters, der dem Hagener Fraktionsvorsitzenden Michael Eiche nach eigenem Bekunden den Pretzell-Auftritt ausgeredet haben will, Fragen auf. So stellt sich der SPD-Fraktion die Frage, was der Oberbürgermeister dem Hagener AfD-Fraktionsvorsitzenden in diesem Gespräch zugesagt oder gar angeboten hat. Auch stellt sich die Frage, unter welchen Kriterien OB Schulz die Auswahl des neuen Redners in Person des AfD-Bundesvorstandsmitglieds Georg Pazderski akzeptiert hat. War er vielleicht an der Auswahl beteiligt? Was macht den AfD-Mann Preztell zu einer unerwünschten Person und den AfD-Mann Pazderski zu einem genehmen Gastredner in einer Schulaula? Diese Vorgänge, so fordert die SPD-Fraktion, müssten lückenlos aufgeklärt werden. Immerhin habe der 1. Bürger der Stadt mit diesem unreflektierten Aktionismus den Rechtspopulisten aus nah und fern nicht nur die Stadttore, sondern auch die Schultüren geöffnet.

„Wenn Herr Schulz so gut mit Herrn Eiche kann, dass er ihm einen Referenten ausredet, dann hätte er ihm auch die Nutzung eines Schulgebäudes für eine AfD-Veranstaltung madig machen können. Da hätte es sicherlich Mittel und Wege geben. Warum hat er ihm nicht zum Beispiel die Stadthalle als neutralen Veranstaltungsort angeboten? Ich kann gut verstehen, dass Lehrer, Schüler und Eltern gegen den Missbrauch ihrer Schule protestieren“, so die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Nesrin Öcal.

Wieder einmal habe der Oberbürgermeister in seiner hemdsärmeligen Art für Unruhe in der Stadtgesellschaft gesorgt, anstatt besonnen und gemeinsam mit weiteren Kritikern der AfD-Veranstaltung, die sich ja lautstark zu Wort gemeldet haben, nach einer wirksamen Vorgehensweise zu suchen. Die Grünen haben bereits Konsequenzen im Umgang mit der Hagener AfD und der Genehmigung für die Nutzung städtischer Gebäude gefordert.

Der SPD-Fraktion reicht das nicht aus. Sie fragt vielmehr, welche Konsequenzen auf den unmittelbaren Verursacher dieser mehr als unschönen Posse zukommen und wie man das ungeschickte Vorgehen des Oberbürgermeisters in Zukunft zum Wohle der Stadt verhindern kann.