Für die Erarbeitung von Zukunftskonzepten fehlt es der Verwaltung an Mitarbeitern

„Nichts anderes haben wir erwartet, weil wir ja das Reflexverhalten des Politikrentners Helmut Diegel auch aus anderen politischen Sachverhalten her kennen“, kommentiert SPD-Fraktionschef Claus Rudel die jüngsten Äußerungen des in Bochum wohnhaften Hagener Landtagskandidaten: Mülltonne aufklappen und über denjenigen ausleeren die – ob schuldhaft oder nicht – an der Regionale-Bewerbung gescheitert sind.

Eigene Ideen im Vorfeld? Null!

Eigene Impulse in die ihm zuzuordnende Landtagsfraktion? Null!

Respekt vor einer unabhängigen Fachjury? Null!

Im Nachgang selbst erklärtes Mauschelpotential. Hoch!

„Meine Fraktion, und ich bin mir sicher, dass ich auch für die SPD-Fraktionen der anderen beteiligten Städte entlang des Ruhrtals spreche, wird sich auf dieses Niveau nicht hinab begeben. Wenn wir auf Fehlersuche gehen, dann muss das fundiert und mit dem Blick nach vorne geschehen“, so Claus Rudel. Es müsse noch einmal deutlich gemacht werden, dass der Rat lange vor der Bewerbung um die Regionale das Ziel erklärt hat, das Ruhrtal mit seinen Seen zu einem attraktiven Freizeit- und Erholungsgebiet zu entwickeln. „Die Bewerbung um eine Regionalförderung ist nur ein Bestandteil“, so Rudel.

Das Scheitern bedeute daher jetzt keinesfalls die Aufgabe des Projekts. Die daraus entstandenen Kontakte und Arbeitskreise mit den Anrainerkommunen und dem RVR müssten aufrechterhalten, neue Wege hin zum Ziel gemeinsam erarbeitet werden.

Eine erste Stellungnahme in diese Richtung kommt bereits aus der Nachbarstadt Dortmund. Ratsherr Hendrik Berndsen, Dortmunder SPD-Vertreter im Planungsausschuss des RVR, meint dazu: „Es ist sehr schade, dass die gute Bewerbung von Hagen und dem Ennepe-Ruhr-Kreis keine Berücksichtigung für die Regionale gefunden hat. Gemeinsam mit dem RVR wollen wir daher jetzt nach Wegen suchen, wie man, trotz der Absage zur Regionale den Hengsteysee und den Harkortsee weiter entwickeln und die Freizeitqualität hier noch verbessern kann. Die SPD-Ratsfraktion Dortmund hat die Bewerbung gerne unterstützt und wird auch weiter daran mitarbeiten, die guten Ideen zum Beispiel im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA), die im Jahr 2027 im Ruhrgebiet stattfinden wird, umsetzen zu können.“

Was die Fehlersuche betrifft, so seien Zeitdruck und vor allem Personalmangel in der eigenen Verwaltung zu nennen. Claus Rudel: „Die Koalition der Unvernünftigen hat uns unserer Denkwerkstatt beraubt.“
Die Hagener Verwaltung sei nicht mehr in der Lage, Zukunftskonzepte vernünftig mit Mitarbeitern des Planungsamtes zu entwickeln, weil schlicht Stellen gestrichen wurden. Die vom Oberbürgermeister zugesagten zusätzlichen Planer seien bis heute nicht eingestellt worden. „Dieser Sachverhalt hat uns jetzt eingeholt“, so Rudel. Aber auch bei anderen für Hagen existenziellen Themen wie die Gewerbeflächen- und Wohnungsmarktentwicklung wurden von externen Gutachtern strukturelle Defizite aufgezeigt. Es fehlten auch bei diesen Themenfeldern schlicht die Mitarbeiter im Planungsamt, die Zukunftskonzepte für unsere Stadt entwickeln und sich nicht alleine im Tagesgeschäft der Bauleitplanung aufrieben.

„Wenn wir wollen, dass Menschen in Hagen auch zukünftig gut arbeiten, wohnen und ihre Freizeit verleben können, dann brauchen wir kluge Köpfe, die den Strukturwandel planerisch begleiten und in der Lage sind, regional zu denken und sich auch regional zu vernetzen. Wir sind davon überzeugt, dass unsere Stadt und die Region uns diese Investition in gutes Personal wert sein muss.“